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Größte Container-Beschlagnahme in der EU – E-Bikes im Fokus der Ermittlungen
Im Rahmen der Ermittlungen „Calypso“ hat die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) gemeinsam mit den griechischen Behörden im Hafen von Piräus insgesamt 2.435 Container beschlagnahmt – die bislang größte Sicherstellung dieser Art in der EU. Ein erheblicher Teil der Fracht bestand aus E-Bikes.
Schlag gegen organisierten Zoll- und Steuerbetrug: EU-Aktion „Calypso“ beschlagnahmt rund 2.500 Container mit Waren aus China, darunter eine hohe Zahl an E-Bikes.Foto: EBMA Newsletter

Die Ermittler werfen den beteiligten Netzwerken vor, durch Falschdeklarationen und Unterbewertungen systematisch Einfuhr- und Anti-Dumping-Zölle sowie Mehrwertsteuer umgangen zu haben. Diese kriminellen Strukturen – überwiegend von chinesischen Staatsangehörigen kontrolliert – seien zudem in Geldwäsche und die Rückführung von Gewinnen nach China verwickelt. Bereits Ende Juni waren bei einer koordinierten Razzia in vier Ländern zehn Verdächtige festgenommen worden. Nun erhob die EPPO in Athen Anklage gegen sechs weitere Personen, darunter zwei Zollbeamte.

Schwerpunkt auf E-Bikes

Nach Angaben der Behörden enthalten mindestens 500 Container E-Bikes, davon 360 ohne vorherige Zollanmeldung. Typischerweise seien in den Papieren nur 10 bis 15 Prozent der tatsächlichen Stückzahlen angegeben worden. Allein bei diesen E-Bikes beläuft sich der geschätzte Schaden auf rund 25 Millionen Euro an nicht gezahlten Zöllen sowie 12,5 Millionen Euro an Mehrwertsteuer.

Schaden in dreistelliger Millionenhöhe

Die Ermittlungen gehen davon aus, dass die Betrugsmechanismen seit mindestens acht Jahren laufen. Insgesamt sei ein Schaden von mindestens 350 Millionen Euro an entfallenen Zöllen und 450 Millionen Euro an ausgefallener Mehrwertsteuer entstanden. Die beschlagnahmten Container haben nach Schätzungen einen Warenwert von rund 250 Millionen.

„Die Spielregeln haben sich geändert“

EPPO-Chefin Laura Codruța Kövesi erklärte: „Hoch organisierte Netzwerke haben es über Jahre geschafft, massive Schäden anzurichten. Mit Calypso senden wir eine klare Botschaft: Die Spielregeln haben sich geändert, es gibt keine sicheren Häfen mehr.“

Die griechischen Behörden prüfen derzeit den Inhalt der Container. Angesichts der Menge spricht die Zollverwaltung von einem beispiellosen Arbeitsaufwand. Erste Beobachtungen zeigen allerdings bereits Wirkung: Nach dem Schlag gegen die Netzwerke werden in Piräus ähnliche Waren inzwischen zu höheren, realitätsnäheren Preisen deklariert.

Folgen für die Branche

Für die Fahrradbranche könnte die Beschlagnahmung kurzfristig Lieferverzögerungen durch verstärkte Zollkontrollen nach sich ziehen. Zudem richtet sich der Fokus der Behörden vermutlich nun verstärkt auf die korrekte Deklaration von Importen, insbesondere aus China.

 

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