Während die auf EBMA-Initiative eingeleitete Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens des bestehenden EU-Strafzolls auf E-Bikes »Made in China« zu dem Ergebnis kam, dass eine Aufhebung der Maßnahmen zu einem Anstieg der gedumpten Einfuhren führen könnte, geht LEVA-EU davon aus, dass diese Maßnahmen die Einfuhr von extrem preisgünstigen E-Bikes, die realistischerweise nicht den technischen Vorschriften der EU entsprechen können, unbeabsichtigt erleichtert: »Dies birgt Sicherheitsrisiken, wie mehrere Unfälle – darunter mindestens ein Todesfall – gezeigt haben, die durch nicht konforme Produkte verursacht wurden.«
Preisfrage
Während des Überprüfungszeitraums wurden fast 221.000 chinesische E-Bikes zu einem Durchschnittspreis von 298 Euro eingeführt. Zum Vergleich: Aus Vietnam eingeführte E-Fahrräder kosteten im Durchschnitt 790 Euro und die aus Taiwan eingeführten sogar 1.393 Euro.
LEVA-EU fragt sich, wie chinesische E-Fahrräder zu so niedrigen Preisen die strengen EU-Anforderungen (Prüfung nach EU-Recht, das Führen von technischen Unterlagen, die CE-Kennzeichnung, die Ernennung von Bevollmächtigten und die Organisation der Rücknahme von Altbatterien) einhalten können.
In diesem Zusammenhang weist der LEV-Lobbyverband auf die Verbreitung von nicht konformen E-Fahrrädern hin (meist Modelle mit einer Motorunterstützung von mehr als 25 km/h): »In den Niederlanden führten Kontrollen schließlich zur Beschlagnahmung Tausender illegaler Elektrofahrräder, allerdings nicht bevor es zu einem tödlichen Unfall kam. Ähnliche Probleme gibt es in der gesamten EU, die häufig durch Online-Verkaufskanäle noch verschärft werden.«
Erschwerend käme hinzu, dass Handelsmaßnahmen umgangen werden können: »Jährlich werden Millionen von Fahrzeugen unter dem HS-Code 8711 60 90 90 eingeführt, was Anlass zur Sorge gibt, dass Elektrofahrräder falsch klassifiziert werden, um Zölle zu umgehen. Für Produkte unter diesem Code gibt es keine Zölle.«
Herausforderungen bei Strafzöllen auf Fahrrad-Komponenten
Letztendlich verweist LEVA-EU auch die anhaltenden großen Schwierigkeiten, die durch Dumpingzölle auf herkömmliche und auch für die Montage von E-Bikes benötigten Fahrradteile verursacht werden: »Diese Zölle unterliegen komplexen Freistellungsverfahren. Die europäischen Produktionskapazitäten für Bauteile reichen nach wie vor nicht aus, um die Nachfrage zu decken.« Viele EU-Montagebetriebe hätten daher keine andere Wahl, als Komponenten in China einzukaufen.
Laut LEVA-EU ein weiteres Dilemma: die Zollbehörden würden derzeit ihre Bemühungen unverhältnismäßig stark auf Kontrollen konzentrieren. Dabei würden sie auch noch häufig übermäßig aggressiv gegen EU-Montagebetriebe vorgehen: »Dieses Vorgehen führt zu erheblicher Rechtsunsicherheit, was die Herausforderungen für die Einhaltung der Vorschriften für die Unternehmen weiter verschärft.«
Advantage Marktüberwachung und Beseitigung von Hindernissen
Daher fordert LEVA-EU die Europäische Kommission nachdrücklich auf, Ressourcen von handelspolitischen Schutzmaßnahmen auf die Umsetzung robuster Marktüberwachungs-Mechanismen umzuverteilen: »Eine wirksame Durchsetzung der technischen Vorschriften ist unerlässlich, um den Zustrom minderwertiger, nicht konformer Produkte auf den EU-Markt zu stoppen.«
Darüber hinaus spricht sich der Lobbyverband ganz klar für die Abschaffung von Zöllen auf Fahrradkomponenten aus. Nur so könnten Hindernisse für die europäischen Montagebetriebe abgebaut werden, deren Wachstum gefördert und Innovationen im europäischen E-Fahrradsektor unterstützt werden.
LEVA-EU-Fazit: »Eine robuste Marktüberwachung, nicht Handelsschutz, ist der einzige nachhaltige Weg nach vorne«, erklärt LEVA-EU-Geschäftsführerin Annick Roetynck, »indem die EU diese kritischen Fragen angeht, kann sie eine florierende und wettbewerbsfähige Elektrofahrrad-Branche unterstützen und gleichzeitig die Sicherheit und Einhaltung der Vorschriften für die Verbraucher gewährleisten.«
Text: Jo Beckendorff/LEVA-EU
