Mit dem offenen Brief reagiert LEVA auf das vom ZIV im April vorgelegte Dokument »E-Bikes – Active Mobility as Success Factor«, in dem der ZIV zusätzliche Parameter für die Definition von EPACs vorgeschlagen hat. (ZIV positioniert sich zu künftiger EPAC-Regelung.)
»Aus Sicht des ZIV kennzeichnen folgende zusätzliche Parameter ein EPAC: Unterstützungsverhältnis 1:4 und Unterstützungsverhältnis 1:6 bis max. 15 km/h möglich und maximale Unterstützungsleistung am Antriebsrad 750 W und max. 250 kg Gesamtgewicht für einspurige EPAC oder max. 300 kg Gesamtgewicht für mehrspurige EPAC«, heißt es im ZIV-Dokument. Mit diesem Zusatz würde man verhindern, dass »Fahrzeuge, die rechtlich als Fahrräder eingestuft werden, jedoch eine sehr hohe Maximalleistung oder ein überproportionales Unterstützungsverhältnis aufweisen« die Grenze zwischen EPAC und Kraftfahrzeugen der Kategorie L1e verwischen. Entscheidend für die „aktive Mobilität“ und somit die Gleichsetzung von rein muskelbetriebenem Fahrrad und EPAC sei ein sinnvolles Verhältnis zwischen der vom Fahrenden aufgebrachten Pedalkraft und der durch den Elektroantrieb bereitgestellten Unterstützung sowie ein angemessenes Gesamtgewicht des Fahrrades. Nur so könne sichergestellt werden, dass Fahrende aktiv in den Fortbewegungsprozess eingebunden bleiben und das EPAC nicht als Kraftfahrzeug eingestuft werde, argumentiert der ZIV. Er setzt sich dafür ein, die genannten Begrenzungen in gesetzliche Regelungen zu überführen und die Verordnung (EU) 168/2013 entsprechend anzupassen. Für schwere Lastenräder über 300 kg müsse es gesonderte Regelungen geben.
Die LEVA-EU wiederum ist der Meinung, dass die vom ZIV vorgeschlagenen Anforderungen viele Leichtfahrzeuge in das aufwendige Typgenehmigungsverfahren für die Klasse L1e drängen. Das würde ganze Kategorien von LEVs gefährden, die für nachhaltige Logistik und urbane Mobilität wichtig seien, sowie Pedelecs für ältere, behinderte und körperlich schwächere Nutzer. Die Maßnahmen würden etablierte Unternehmen vor Konkurrenz schützen, während Innovation und Start-ups erstickt würden.
Die LEVA-EU sieht hier eine Verengung des Marktes durch restriktive Regeln
und fordert stattdessen eine eigene Verordnung für LEV als »zukunftssicheren, technologieneutralen Rahmen, der Sicherheit, Fairness und Innovation im gesamten Sektor gewährleistet.«
»Europa braucht Gesetze, die leichte Elektromobilität unterstützen – nicht ersticken«, sagt Annick Roetynck, Geschäftsführerin von LEVA-EU und fordert Unternehmen, Forscher, Verbände und Nutzer auf, den offenen Brief zu unterzeichnen und damit zu unterstützen. leva-eu.com/sign-leva-eu-open-letter-stop-ziv-proposal/
