In seinem aktuellen Newsletter vom August 2022 verweist der Europäische Fahrrad-Industrieverband EBMA nicht ohne Stolz auf einen Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes. Titel: »Handelspolitische Schutzinstrumente: Wirkungsvoller Schutz von EU-Unternehmen gegen gedumpte und subventionierte Einfuhren«. In dem werden die Produktgruppen Fahrräder und E-Bikes explizit als positive Beispiele für den Einsatz handelspolitischer EU-Schutzinstrumente aufgeführt – unter anderem übrigens auch in einem Video, dass der Europäischen Rechnungshof auf LinkedIn ins Netz gestellt hat. Es soll exemplarisch belegen, wie „TDI die EU-E-Bike-Produktion unterstützt«.
TDI steht für »Trade Defense Instruments« (Antidumping, Antisubvention und Schutzmaßnahmen).
Im vorliegenden Sonderbericht kommt der Europäische Rechnungshof zu dem Schluss, dass die EU-Kommission bei der Durchsetzung ihrer Handelspolitik und zum Schutz von KMUs (= kleinerer und mittlerer Unternehmen) erfolgreich war und ist.
»Handelspolitische Schutzinstrumente werden am häufigsten von einigen großen Wirtschaftszweigen genutzt: 50 Prozent der Ende 2018 geltenden Maßnahmen bezogen sich auf Metall und Metallerzeugnisse und 16 Prozent auf chemische Erzeugnisse.« Siehe dazu unten Tabelle 1. Betroffen seien in der Regel Industrieprodukte und nicht Konsumgüter – »wobei Fahrräder eine bemerkenswerte Ausnahme darstellen«.
Auf Grundlage von öffentlich zugänglichen Informationen und Befragungen von Interessenträgern gelangte der Rechnungshof zu dem Ergebnis, dass die handelspolitischen Schutzinstrumente generell gemischte Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage der EU-Wirtschaftszweige in den Lieferketten hatten. Nur: »Eindeutig positiv sind die Auswirkungen im E-Bike-Sektor. Ohne diese Maßnahmen wäre die Produktion in Europa wahrscheinlich eingestellt worden. Darüber hinaus haben Handelsschutzmaßnahmen für normale Fahrräder und Fahrradteile entscheidend dazu beigetragen, dass EU-Fahrradhersteller in die Entwicklung ihrer E-Bike-Produktion investieren konnten.« Siehe dazu unten Tabelle 2.
Der komplette Sonderbericht kann jetzt auf Deutsch unter diesem Link heruntergeladen werden.
Text: Jo Beckendorff, Cover und Tabellen: Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes »Handelspolitische Schutzinstrumente: Wirkungsvoller Schutz von EU-Unternehmen gegen gedumpte und subventionierte Einfuhren«.