LEV-Gesetzgebung: LEVA-EU fordert Mitsprache für LEV-Branche

07.09.2022
LEV-Gesetzgebung: LEVA-EU fordert Mitsprache für LEV-Branche.

Am 14. September 2022 wird die Europäische Kommission einen Workshop zu den technischen Anforderungen an die Straßenverkehrssicherheit von sogenannten Personal Mobility Devices (PMD) abhalten. Der Begriff PMD umfasst »alle Elektrofahrräder, einschließlich Cargocycles und Speed-Pedelecs, E-Scooter, selbstbalancierende Fahrzeuge, Elektro-Skateboards usw.«. Der LEV-Lobbyverband (»LEV« steht für »Light Electric Vehicle«) LEVA-EU kritisiert, dass das Workshop-Programm »keine weiteren Pläne der Kommission für rechtliche Verbesserungen für LEVs« erkennen lässt.

Um der LEV-Branche weitere Hintergrundinformationen über den Workshop und die Notwendigkeit einer grundlegenden Änderung der LEV-Gesetzgebung zu geben, organisiert LEVA-EU kommenden Freitag (9. September) zwei Online-Informationssitzungen. Das Positionspapier von LEVA-EU zur Überarbeitung der Regeln und Vorschriften für LEVS finden Sie hier.
Der Workshop des EU-Kommission findet am Mittwoch, den 14. September von 9.30 bis 13.00 Uhr statt. Die Teilnahme ist entweder live in Brüssel oder online möglich. Die Teilnehmer müssen sich allerdings im Voraus anmelden. Die Registrierung endet am 8. September um 12:00 Uhr MESZ. Die Tagesordnung des Workshops finden Sie unter https://bit.ly/3AAyKiY.
LEVA-EU befürchtet Gesetzgebung ohne Berücksichtigung aller LEVs
Laut LEVA-EU widmet sich besagter Workshop fast ausschließlich den E-Scootern und der nationalen Gesetzgebung für E-Scooter. Anders ausgedrückt: »Das Programm enthält keinen Hinweis auf Pläne zur Überarbeitung der Gesetzgebung für alle LEVs.«
Generell ist LEVA-EU besorgt darüber, dass dieser Workshop nicht der Ausgangspunkt für die grundlegenden Gesetzesreformen sein wird, auf die der Sektor schon so lange wartet. Deshalb ruft der Fachverband die LEV-Branche auf, diesen Workshop zu nutzen und lautstark gegen die bisherige Vorgehensweise der Kommission zu protestieren.
»Der Workshop ist eine einmalige Gelegenheit, der Europäischen Kommission deutlich zu machen, dass die derzeitige Gesetzgebung nicht an LEVs angepasst ist und damit die Marktentwicklung erheblich behindert«, heißt es aus der Zentrale von LEVA-EU im belgischen Gent.
LEVA-EU appelliert »an alle beteiligten Unternehmen, Hersteller, Importeure, Händler sowie Nutzergruppen, diese Gelegenheit zu ergreifen, um deutlich zu machen, dass PMDs derzeit durch das Fehlen einer angemessenen Gesetzgebung stark behindert werden, und um eine harmonisierte und genaue europäische Gesetzgebung für diese Fahrzeuge zu fordern«.
Aktuelle Gesetzgebung behindert LEV-Entwicklung
Tatsache sei, dass die aktuelle Gesetzgebung zunehmend zu einem rechtlichen Engpass für die Entwicklung des LEV-Marktes sei. In diesem Zusammenhang verweist LEVA-EU auf die mittlerweile imposante Größe des europäischen LEV-Marktes (2021 wurden geschätzte 16,5 Millionen LEVs verkauft) sowie den bedeutenden Beitrag, den LEVs zur Bekämpfung des Klimawandels leisten können.
LEVA-EU weiter ins Detail:
- Der Markt für Elektro-Lastenfahrräder könne aufgrund der 250-W-Grenze trotz überwältigender Nachfrage nicht ausreichend wachsen
- der Speed-Pedelec-Markt würde durch die Typgenehmigung und die Einstufung als Mofa stark behindert (obwohl der DLR-Bericht ein deutliches Potenzial aufzeigt)
- viele Zielgruppen, insbesondere körperlich eingeschränkte Bürger, hätten aufgrund des Scheiterns von L1e-A keinen Zugang zu Elektrofahrrädern
- Mitgliedstaaten würden bestimmte LEVs wie zum Beispiel Elektroroller oder Monowheels ohne stichhaltige Argumente und aufgrund des Fehlens einer angemessenen harmonisierten europäischen Gesetzgebung verbieten
- Weil Mitgliedstaaten ihre eigenen nationalen Vorschriften entwickeln, würde der Binnenmarkt für LEVs stark unter Druck geraten
Mehr Details zum Workshop der EU-Kommission finden Sie hier. Das Positionspapier von LEVA-EU zur Überprüfung der Regeln und Vorschriften für LEVs finden Sie unter diesem Link.

Text: Jo Beckendorff/LEVA-EU

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