Parlamentskreis Fahrrad im Deutschen Bundestag nimmt Arbeit auf

26.02.2019
Der »Parlamentskreis Fahrrad« befasste sich in seiner ersten Sitzung mit der Radverkehrsförderung des Bundes.

Am 10. Oktober 2018 wurde der »Parlamentskreis Fahrrad« im Rahmen des Parlamentarischen Abends in Berlin auf Initiative des ADFC, VSF und ZIV gegründet. Nach jahrelangen Bemühungen und Planungen der drei Fahrradverbände (der RadMarkt berichtete) hat jetzt der fraktionsübergreifende Parlamentskreis seine Arbeit aufgenommen. Die konstituierende Sitzung des Parlamentskreises Fahrrad fand am 20. Februar 2019 im Deutschen Bundestag statt.

»Der Start des neuen Arbeitskreises stellt die Bedeutung des Fahrrads für die moderne und urbane Mobilität in Deutschland fraktionsübergreifend politisch in den Vordergrund«,heißt es aus Berlin. Eröffnet wurde die erste Sitzung von dem Vorsitzenden Gero Storjohann (CDU) gemeinsam mit seinen Kollegen der anderen Fraktionen Mathias Stein (SPD), Dr. Christian Jung (FDP), Andreas Wagner (Die Linke) und Stefan Gelbhaar (B90/Grüne).In diesem Jahr sind noch vier weitere Sitzungen geplant. Die Radverkehrs-Allianz besteht aktuell aus 44 parlamentarischen Mitgliedern und zahlreichen Gästen von Interessenvertretungen.
Thema der ersten Sitzung war die Radverkehrsförderung. Dazu diskutierten und hörten die über 50 Teilnehmer einen Vortrag der Radverkehrsbeauftragten des BMVI, Karola Lambeck, zum Thema Radverkehrsförderung des Bundes. Im Mittelpunkt standen die zahlreichen Förderungsmöglichkeiten und Initiativen des Bundes, sowie das deutliche Mehr an Mitteln für die Radverkehrsförderung in 2019. Im Arbeitskreis setzt man besonders auf den neu geschaffenen Titel für investive Modellprojekte in Höhe von 20 Millionen Euro, der funktional dem Radverkehr deutliche Vorteile schaffen soll.
Gero Storjohann zog eine positive Bilanz:»In der regen Diskussion auf der Sitzung wurde deutlich, dass für den Radverkehr schon viel auf den Weg gebracht wurde, es aber auch noch einiges bedarf, ihm den gleichen Stellenwert wie anderen Mobilitätsformen zu verschaffen. Daran werden wir im Parlamentskreis gemeinsam arbeiten.«

Radverkehrsförderung 2019

Zusammengenommen beläuft sich die Förderung des Radverkehrs beim BMVI in diesem Jahr auf über 200 Millionen Euro. Davon gehen 98 Millionen Euro in den Radwegebau und -unterhaltung an Bundesfernstraßen (insgesamt zirka 17 000 Kilometer). 1,3 Millionen Euro stehen für die Ertüchtigung von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen für die Fahrradnutzung bereit. 2 Millionen Euro sind für den Radweg Deutsche Einheit vorgesehen und 5 Millionen Euro für die Förderung von Abbiegeassistenzsystemen in Lkw zum Schutz vor Unfällen mit Radfahrern beim Rechtsabbiegen. Nicht-investive Projekte zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans sollen mit 5 Millionen gefördert werden und 20 Millionen Euro sollen in die Förderung weiterer innovativer Projekte zur Unterstützung des Radverkehrs fließen. Für Finanzhilfen für Radschnellwege der Länder und Kommunen (inklusive Ausgabereste 2017 und 2018) sind 75 Millionen Euro eingeplant.

Foto: Arbeitskreis Fahrrad/Storjohann


 

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