Die Prognosen für die Wirtschaft sind düster. Die Wirtschaftsinstitute rechnen mit einer schweren Rezession, die Konsumstimmung ist auf Tiefststand. Vorschläge zur Bewältigung der Krise kommen von Seiten der Grünen und vom Handelsverband Deutschland (HDE).
Um den von der Corona-Maßnahmen besonders hart getroffenen Einzelhändlern zielgenau unter die Arme zu greifen und die Binnennachfrage zu stabilisieren, schlagen die grünen Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter, Katharina Dröge, Oliver Krischer, Claudia Müller und Daniela Wagner unter anderem einen Kauf-Vor-Ort Gutschein für alle Bürger in Höhe von 250 Euro vor, der auch Bestandteil eines breiten sozial-ökologischen Gesamtkonzepts sein sollte zur Wiederbelebung der Wirtschaft, Förderung des Klimaschutzes und Schaffung sozialen Ausgleichs.
Ausgangsszenario für diese Maßnahme ist die drohende Wirtschaftskrise mit Pleitewelle beim Einzelhandel, weiteren Konzentrationsprozessen und größerer Verlagerung zum Online-Handel. Zudem verlieren viele Menschen durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit oder weniger Aufträge einen Teil ihres Einkommens. Nach Vorstellung der Grünen-Abgeordneten bekommen alle – wenn es die epidemiologische Lage zulässt – einen solchen Gutschein über 250 Euro. Eingelöst werden kann er nur in Läden, Geschäften und Restaurants, die hart vom Shutdown betroffen waren. Geschäfte, die davon nicht betroffen waren oder sind, wie Supermärkte, dürfen die Gutscheine nicht annehmen. Auch der Onlinehandel, der während des Shutdowns sogar Marktanteile gewonnen hat, ist ausgenommen. Die Abgeordneten wollen damit auch verhindern, dass die Krise zu einem weiteren Anstieg der Marktmacht von Amazon und Co. führt, zu Lasten der kleinen Händler vor Ort.
Im Gegensatz zu den jetzt diskutierten Steuersenkungen sind die Gutscheine für die Grünen eine zielgenaue und sozial gerechte Alternative, bei der alle gleich viel bekommen. Familien, die durch die letzten Wochen besonders belastet waren, würden besonders profitieren, weil sie auch für jedes Kind einen solchen Gutschein bekommen.
HDE fordert Coronaschecks
Zur Ankurbelung der Binnenkonjunktur schlägt der Handelsverband Deutschland (HDE) Coronaschecks in Höhe von 500 Euro je Einwohner vor. Das würde einen gesamtwirtschaftlichen Nachfrageschub von bis zu 40 Milliarden Euro auslösen, der sich durch Multiplikatoreffekte weiter verstärkt.
»Die Binnenkonjunktur war über die letzten Jahre der Stabilitätsanker für die gesamte Volkswirtschaft. Das kann auch nach Corona wieder gelingen. Wenn die Bundesregierung einen starken Konsumimpuls setzt«, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.
Angesichts der weltweiten Einschränkungen aufgrund des Coronavirus sei der Export mit hohen Unsicherheiten belastet. Umso mehr müsse es darum gehen, zumindest die Binnenkonjunktur zu stabilisieren, argumentiert der HDE. Die private Konsumnachfrage sei auch deshalb ein wichtiger Impulsgeber für die Gesamtwirtschaft, weil sie auch in vorgelagerten Wirtschaftsstufen für Belebung sorge.
Die Coronaschecks sollten erst ausgegeben werden, sobald die Infektionsrisiken durch das Coronavirus beherrschbar geworden sind und sich weite Bereiche der Wirtschaft auf die Rückkehr zur Normalität vorbereiten, so der HDE. Deshalb sollten diese auch nicht mit anderen Transfers verrechnet werden.
Nach dem HDE-Konzept könnten Arbeitnehmer das Geld über die Lohnabrechnung erhalten, wobei über die Anzahl der Kinderfreibeträge auch Minderjährige erfasst werden könnten. Die Finanzämter würden dann eine Erstattung an die Arbeitgeber vornehmen. Für Rentner schlägt der HDE eine Auszahlung über die Rentenkasse, für Transferempfänger über die Arbeitsämter vor. Für Freiberufler, Selbständige, andere Unternehmer und sonstige Personen könnte laut HDE ein ähnliches Antrags- und Auszahlungsverfahren helfen, wie es bereits für die Soforthilfen an Soloselbständige entwickelt wurde.
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