Der ADFC kritisiert die »schwammige Formulierung« mit der das Bundesverkehrsministerium in der geplanten Novelle der Straßenverkehrsordnung künftig »E-Bikes durch ein neues Zusatzschild den Mofas« gleichstellen will. Die Formulierung lasse im Unklaren, ob mit »E-Bikes« Elektromofas bis 25 km/h oder die fast doppelt so schnellen S-Pedelecs gemeint sind, bemängelt der ADFC in einer Pressemitteilung.
Der Begriff »E-Bike« kommt im Sprachgebrauch für verschiedene Fahrzeugklassen zum Einsatz. Eine klare rechtliche Definition gibt es nicht.
Verstanden werden unter E-Bike zum Beispiel
– die Pedelecs 25 (unterstützen bis 25 km/h, sind rechtlich Fahrräder, dürfen auf Radwegen fahren)
– S-Pedelecs (unterstützen bis 45 km/h, sind rechtlich Kraftfahrzeuge, dürfen auf Radwegen NICHT fahren, denn Radwege sind auf Geschwindigkeiten bis 25 km/h ausgelegt)
– Elektro-Mofas (ebenfalls Kraftfahrzeuge, sie beschleunigen ohne Treten, mit Gashebel bis 25 km/h, dürfen außerorts auf Radwegen fahren, wenn es ein entsprechende Zusatzschild »Mofas frei« gibt)
»Das Verkehrsministerium hat mit dem Text der geplanten StVO eine Nebelkerze geworfen«, sagte ADFC-Bundesvorstand Ludger Koopmann. »Sollten tatsächlich auch S-Pedelecs – also Kraftfahrzeuge, die beim Mittreten 45 km/h erreichen – gemeint sein, halten wir das für ausgesprochen riskant. Radwege sind für 25 Stundenkilometer ausgelegt. Wenn auf Radwegen in Zukunft auch hochmotorisierte Pedelecs unterwegs sind – und das auch noch auf viel zu schmalen und holperigen Radwegen – dann wird das Unfallrisiko steigen. Der ADFC spricht sich vehement gegen eine Freigabe von Radwegen für S-Pedelecs mit Spitzengeschwindigkeiten von 45 Stundenkilometern aus.«
Das Bundesverkehrsministerium müsse den Passus so fassen, dass S-Pedelecs bis 45 km/h von der Radwegbenutzung eindeutig ausgeschlossen sind.
vz