Die Forderungen vor der Bundestagswahl sind dieselben wie nach der der Bundestagswahl: egal, welche Parteien in der kommenden Legislaturperiode der neue Regierungskoalition angehören – der Bundesverband Zukunft Fahrrad e.V. (BVZF) pocht auf jeden Fall schon einmal vorsorglich auf eine klare Weichenstellung für die dringend notwendige nachhaltige Mobilitätswende.
Nahezu alle Parteien hatten in den vergangen Monaten erklärt, die Bedürfnisse des Radverkehrs umfassend und stärker als zuvor berücksichtigen zu wollen. Das gilt es nun in die Tat umzusetzen.
Dazu BVZF-Geschäftsführer Wasilis von Rauch: »Der Verkehrssektor muss seine CO₂-Emissionen massiv senken und effizienter, ressourcenschonender und sicherer werden. Der von vielen Politiker*innen angepriesene Umstieg auf E-Autos ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Nur ein gut durchdachter Mobilitätsmix kann eine nachhaltige Verkehrswende garantieren. Der Koalitionsvertrag der nächsten Legislaturperiode muss daher im Verkehrsbereich einen Fokus auf den Fahrradverkehr legen.«
Erfreulich aus Sicht des BVZF ist es, dass keine andere Partei im Vergleich zur letzten Bundestagswahl mehr Stimmen dazu gewonnen hat als die Grünen: »Das zeigt, wie brisant Klimaschutz für die Bevölkerung geworden ist. Das Thema darf nun bei den Koalitionsverhandlungen nicht in Kompromissen untergehen, denn der Auftrag ist klar: Für eine echte Verkehrswende müssen unter der nächsten Koalition die politischen Weichen (noch) gestellt werden«.
Der Verband betont den Bedarf einer echten Reform im Straßenverkehrsgesetz mit dem Ziel effizienten, umweltfreundlichen und gesundheitsfördernden Verkehrsmitteln mehr Raum zu geben. Um die Fahrradinfrastruktur besser und sicherer zu gestalten, braucht es langfristige Finanzierungszusagen und den Aufbau von Personal.
Viele Elemente der Mobilitätswende seien bereits vorhanden. Nun sei es Aufgabe der Politik, diese zu erkennen und zu unterstützen.
Text: Jo Beckendorff/BVZF