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China reduziert Mwst-Exportrabatte für heimische Produzenten – neue Sätze seit gestern in Kraft

Am 18. Juni 2007 hat Chinas Regierung eine Reduzierung seiner Mehrwertsteuer-Rabatte auf Exportgüter angekündigt. Die groß angelegte Kampagne betrifft 2.831 Gebrauchsgegenstände, unter denen sich auch Fahrräder und Fahrradteile befinden. Sie sind seit gestern 1. Juli in Kraft. Durch die Kürzung des Rabatts für die heimischen Produzenten ist somit künftig mit einer Preiserhöhung auf Fahrräder und Fahrradteile »Made in China« zu rechnen.

Grund für diese Maßnahme ist die unausgeglichene (und von der WTO heftig kritisierte) Handelsbilanz sowie bereits bestehende Handelsspannungen. Um diese auszugleichen und abzubauen hat die »Weltfabrik China« die Reduzierung seiner Mehrwertsteuer-Rabatte auf Exporte ihrer heimischen Produzenten beschlossen.

Hintergrund: Chinas Exportwert kletterte von Januar bis Mai 2007 auf 443,5 Milliarden US-Dollar, das entspricht einem Plus von 27,85 Prozent gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Der Importwert legte aber nur um 19,1 Prozent auf 357,8 Milliarden US-Dollar zu. Somit lag der Exportzuwachs um 8,7 Prozent höher als der Importzuwachs. Das ist eine Differenz von 85,7 Milliarden US-Dollar zwischen Ex- und Importwert.

2.268 der oben genannten 2.831 Gebrauchtgüter rollen künftig mit reduzierten Exportsubventionen aus China heraus. Auch dabei: Fahrräder (inklusive Fahrrad-Parts und E-Bikes). Sie wurden von einem Mehrwertsteuer-Rabatt von 13 für Fahrräder und Fahrradteile auf 9 Prozent »abgespeckt«. In einigen englischsprachigen Branchenveröffentlichungen wird ein Mehrwertsteuer-Rabatt von 17 Prozent auf Kompletträder auf nunmehr 9 Prozent genannt. Der Rabatt auf Kompletträder wurde aber bereits vor einigen Jahren auf 13 Prozent gesenkt.

Brian Montgomery, Vorsitzender des Europäischen Fahrrad-Industrieverbandes EBMA meint mit Blick auf die Reduzierung der »Exportsubvention« auf Fahrräder: »Dafür haben wir uns immer eingesetzt. Vor circa vier Jahren wurde bei Fahrrädern von 17 auf 13 Prozent reduziert, jetzt von 13 auf 9 Prozent.« Ob er mit dem Gesamtergebnis zufrieden ist? Dazu Montgomery: »Wir wollen den Wert dieser Rabatte bei Null sehen!«

Man kann davon ausgehen, dass durch den Wegfall dieses »staatlichen Steuergeschenks« an die heimischen Produzenten Preissteigerungen die Folge sein werden. Anders werden die betroffenen China-Bikeproduzenten den Verlust von vier Prozent Rabatt nicht auffangen können.

– Jo Beckendorff –

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