Zum ersten Mal hat eine offizielle EU-Stelle das Thema Fahrrad eigenständig behandelt. Eine fünfseitige Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) befaßt sich mit dem Thema „Förderung des grenzüberschreitenden Radverkehrs“. Das „Gesamtpaket“ ist seit 20. Juli im Europäischen Amtsblatt unter dem Code 2007/C 168//05 nachzulesen.
Die oben genannte Stellungnahme ist dem Deutschen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu verdanken. Dieses wandte sich in einem Schreiben vom 7. November 2006 und im Rahmen des deutschen Ratsvorsitzes an den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Am 21. November beschloß dieser Ausschuss, die Fachgruppe Verkehr, Energie, Infrastrukturen, Informationsgesellschaft mit der Vorbereitung der Arbeiten zu beauftragen. Angesichts der Dringlichkeit des Themas „Förderung des grenzüberschreitenden Radverkehrs“ wurde nun die im EU-Amtsblatt veröffentlichte Stellungnahme verfaßt.
Darin legt die EU unter anderem fest, daß die Kommission – auch, wenn es noch keine europäische Radverkehrspolitik gibt – „über Finanzhilfen die Forschung, Entwicklung und Durchführung von Projekten im Rahmen einer Politik für nachhaltige Mobilität und eine nachhaltige Energienutzung“ unterstützt. Dazu gehören auch Themen wie „die Mitnahme von Fahrrädern in internationalen Hochgeschwindigkeitszügen“.
Fazit: Bisher ist die Radverkehrspolitik in der EU kein eigenständiges Thema gewesen. Das sollte sich mit dieser offiziellen Stellungnahme ändern.
– Jo Beckendorff –