Bereits am 23. September hat Taiwans Fahrradproduzent Nummer Eins Giant – bzw. in diesem Fall seine Produktionstochter Giant China Co., Ltd. – eine Klage bei der EU eingereicht. Am 14. November hat die EU bekanntgegeben, ihre diesbezügliche Interimsprüfung eingestellt zu haben.
Dabei geht es um eine Interimsprüfung des EU-Anti-Dumping-Strafzolls auf Fahrräder made in China und Vietnam. Der Produzent aus Kunshan nahe Shanghai will, daß der EU-Strafzoll auf seine in die EU gelangende Ware nicht von dem in die dritte Runde geschickten und erhöhten Strafzoll-Satz von 48,5 Prozent sowie dem erstmals auf Bikes made in Vietnam verhängten Strafzoll-Satz von 34,5 Prozent ausgebremst wird. Was Vietnam betrifft, ließ Giant einige Bikes für den EU-Markt in Vietnam zusammenbauen.
Am 14. November hat die EU in einer Verordnung die Einstellung dieser Interimsüberprüfung der Antidumping-Maßnahmen auf Fahrradprodukte made by Giant in China verkündet. Beim verhängten EU-Anti-Dumping-Strafzoll könne für Giant-China keine individuelle Behandlung geltend gemacht werden: „Diesbezüglich wurde festgestellt, daß alle ausführenden Hersteller in der VR China bei der Festsetzung der Ausfuhrpreise und –mengen für die betroffenen Ware einer erheblichen staatlichen Kontrolle unterlagen…Aus diesem Grund wurde der Schluß gezogen, daß der Antragsteller die Voraussetzungen für eine individuelle Behandlung im Rahmen dieser Untersuchung nicht erfüllt“.
Deshalb würde auch die Interimsüberprüfung der Antidumping-Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern made in China in die EU „ohne Änderung der geltenden Maßnahmen eingestellt“.
Vietnam findet übrigens keinerlei Erwähnung in der veröffentlichten EU-Mitteilung, weil sich die Interimsüberprüfung nur auf eine bereits bestehende Verordnung beziehen kann. Während der Anti-Dumping-Strafzoll auf Fahrräder made in China schon seit 1993 besteht und der gegen Vietnam jetzt erstmals in Kraft getreten ist, konnte sich die verantwortliche EU-Kommission bei ihrer Überprüfung nur auf den China-Strafzoll berufen.
– Jo Beckendorff –