Am 30. September hat das europäische Fahrrad-Fachhandelsverbandsdach Etra der verantwortlichen EU-Kommission einen Vorschlag zur dringenden Gesetzgebungs-Änderung in Sachen „Typgenehmigungsanforderungen für neue Fahrzeuge der Klasse L“ – in diesem Fall genauer gesagt Pedelecs, E-Bike und E-Mopeds – vorgelegt. Dabei geht es vor allem um die Erhöhung der Wattzahl von 250 auf 500 sowie der Geschwindigkeit von 25 auf 32 km/h. Am 4. Oktober gab die Europäische Kommission offiziell bekannt, die aktuelle Anordnung 2002/24/C noch einmal mit Blick auf die gewünschten Änderungen zu begutachten.
Dabei stellte die verantwortliche Kommission noch einmal selbst die Schwachstellen des derzeitig gültigen Typgenehmigungsrechts für Neufahrzeuge der Klasse L zusammen. Der Rechtsrahmen sei sehr kompliziert. Fakt sei jedoch, dass die Emissionen dieser Klasse hoch seien und ihr Anteil an den Gesamtemissionen des Straßenverkehrs, die insgesamt abnehmen, zunehmen würden. Zudem gäbe es Bedenken bezüglich der funktionalen Sicherheit dieser Fahrzeuge in Zusammenhang mit den Typgenehmigungsanforderungen. Des Weiteren gäbe es derzeit keinen Rechtsrahmen für Fahrzeuge, die mit neuer Technik (Anmerkung des RadMarkts: wie beispielsweise „die schnelle E-Bike-Klasse“) ausgerüstet sind. Zudem seien „Verkauf und Zulassung bestimmter Fahrzeuge, Systeme, Bauteile oder selbstständiger technischer Einheiten, die in die EU eingeführt werden und die bezüglich der funktionalen Sicherheit von Fahrzeugen und/oder des Umweltschutzes nicht mit den derzeitigen Typgenehmingungsanforderungen vereinbar sind“, auszumachen.
Die Kommission will laut ihrem ersten Entwurf eine E-Bike-Kategorie schaffen, die aber auch gleich klar stellt, dass diese neuen Fahrzeuge keine Mopeds sind. Wie Etra aber auch feststellt, umfasst diese neue Fahrzeugklassen-Entwurf nicht alle E-Bikes. Außerdem gehe er nicht auf den Wunsch der Etra auf Erhöhung der Leistung ein.
Der genaue Wortlaut des Etra-Vorschlags sowie der EU-Kommissionsentwurf siehe
http://www.etra-eu.com/newsitem.asp?page=2&type=3&cat=4&id=7933772
und
http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/automotive/documents/proposals/index_en.htm
– Jo Beckendorff –