Ende letzten Jahres ersuchte das deutsche Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EESC) im Rahmen des deutschen EU-Ratsvorsitzes um eine Stellungnahme zum Thema „Förderung des grenzüberschreitenden Radverkehrs“. Diese zehnseitige Stellungnahme dient „der Integration des Radverkehrs als festen Bestandteil der europäischen Verkehrspolitik“, wurde nun unter dem Kürzel “TEN/277” präsentiert. Sie gilt laut Hans van Vliet, Shimano-Europe’s “Zukunftsforscher“ in Sachen sanfter Fahrradmobilität, als richtungsweisend für das sogenannte “Green Paper”.
Das “Green Paper” gibt wiederum vor, wie Europa zukünftig mit den Themen Mobilität und Umweltschutz umgehen wird. Das bereits 2001 verabschiedete “White Paper” wurde jetzt noch einmal vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EESC) überarbeitet und ergänzt. Zum Hauptberichterstatter der auf diesem “White Paper” basierenden Stellungnahme war Prof. Dr. Jan Simons ernannt worden. Auch Fahrrad-Lobbygruppen wie der Europäische Radfahrer-Verband ECF arbeiteten daran mit. Auf einer Sitzung Ende April wurde die Stellungnahme “mit 128 gegen 2 Stimmen bei 8 Stimmenthaltungen” abgesegnet.
In dieser Stellungnahme, dem sogenannten “Draft Opinion” des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, geht es unter andrem darum, “das Fahrrad als Verkehrsmittel in der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik im Allgemeinen und insbesondere im künftigen Grünbuch zum städtischen Nahverkehr umfassend zu berücksichtigen”. Oder um “Mindestanforderungen an die Qualität der Radverkehrsinfrastruktur, die mit Hilfe von EU-Finanzhilfen angelegt” werden soll. Auch die Forderung, dass alle Züge in Europa “mit einem Raum für die Mitnahme von Fahrrädern ausgestattet werden”, ist dabei.
Die gesamte Stellungnahme ist auf der Webseite des ECF (www.wcf.com) nachzulesen beziehungsweise auch herunterzuladen (englisch und deutsch) – siehe unter dem Punkt „European Economic and Social Committee adopted opinion on cycling: Integrate cycling into transport and infrastructure policy in Europe“. Weitere hochkarätige europäische Fahrrad-Lobbyarbeit wird sicherlich auf der vom ECF organisierten VeloCity Konferenz 2007 (12.-15. Juni) geleistet werden, die diesmal in München stattfinden wird.
– Jo Beckendorff –