Laut einer Meldung der ETRA – des Europäischen Dachverbandes der nationalen Fachhandelsverbände – hat der Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (kurz IMCO) des EU-Parlaments am 5.12. einen großen Schritt in Richtung besserer Regulierungen in Sachen E-Bikes getroffen.
Zusammengefasst wurden folgenden Ergebnisse erzielt:
1) Pedelecs mit einer Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h bedürfen weiterhin kein Zulassungsverfahren bzw. keine Typengenehmigung. Somit wird diese Kategorie unabhängig vom Motor-Output weiterhin als Fahrrad (und nicht Moped) geführt. Zum aktuellen Zeitpunkt werden alle Pedelecs mit einer Geschwindigkeit bis zu 25 km/h und einer Motorleistung bis 250W wie Fahrräder behandelt. Alle Pedelecs mit einer höheren Wattzahl als 250W wurden als Moped eingestuft – und unterlagen somit einer Zulassung bzw. Typengenehmigung.
2) E-Bikes – also Fahrräder mit E-Antrieb und ohne Pedalunterstützung – sind von Zulassung bzw. Typengenehmigung befreit, solange sie nicht schneller als 25 km/h sind und das (Gesamt-)Gewicht unter 25 Kilogramm liegt.
3) Auch ausgenommen von Zulassung bzw. Typengenehmigung sind „selbstbalancierende Fahrzeuge“ wie beispielsweise der Segway sowie leichte E-Vehikel ohne Sitz wie beispielsweise das Trikke mit einer Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h.
Während diese Fahrzeuge von der Zulassung bzw. Typengenehmigung befreit sind, konnte sich IMCO leider auf keine Lösung mit Blick auf die Pedelec-Klasse mit einer Geschwindigkeit von bis zu 45 km/h einigen. Dabei geht es nicht nur um die sogenannte „schnelle Pedelec-Klasse“, sondern auch um E-Bikes mit einer Geschwindigkeit von bis zu 25 km/H und einem (Gesamt-)Gewicht von über 25 Kilogramm sowie E-Bikes mit einer Geschwindigkeit von bis zu 45 km/h (= „die schnelle E-Bike-Klasse“).
Das nicht zu lösende Problem liegt laut Etra weniger in der Politik als – O-Ton ETRA – „in einfachen Missverständnissen“. Hier will auch der europäische Zweirad-Fachhandels-Dachverband weiter an einer endgültigen Lösung arbeiten.
Und trotzdem: Mit den oben genannten Entscheidungen hat IMCO eine erste Hürde im derzeit undurchschaubaren E-Bike-/Pedelec-Regulierungs-Dschungel genommen.
– Jo Beckendorff –