Im jahrelangen Rechtsstreit mit dem italienischen Vespa-Hersteller Piaggio über das Fahrzeugdesign des deutschen E-Roller-Herstellers Kumpan Electric verbucht das junge Unternehmen aus Remagen einen wichtigen Etappensieg.
Der italienische Vespa-Hersteller hatte das EU-weit geschützte Design des Kumpan-Rollers angegriffen, da er unter anderem seine eigenen Marken-, Design- und Urheberrechte an der Formgestaltung der bekannten Vespa-Motorroller durch das Kumpan-Design verletzt sah. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte den Antrag von Piaggio bereits in erster Instanz zurückgewiesen. Nun hat auch die Beschwerdekammer des EUIPO in der Entscheidung vom 8. August 2022 (Az. R 1663/2020-3) die daraufhin von Piaggio eingelegte Beschwerde in vollem Umfang zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung kann Piaggio innerhalb von zwei Monaten beim Gericht der Europäischen Union Klage erheben – ansonsten wird die Entscheidung rechtskräftig.
„Wir freuen uns und sind erleichtert, dass uns erneut auf europäischer Ebene bestätigt wird: Unser Design ist keine Nachahmung eines Vespa-Motorrollers. Wir setzen neue Maßstäbe bei Design und Technik”, sagt Philipp Tykesson, einer der Gründer und Geschäftsführer der E-bility GmbH, dem Unternehmen hinter der Marke Kumpan Electric.
Piaggio geht schon seit längerem gegen Kumpan Electric juristisch vor. Die Rechtsstreitigkeiten begannen im November 2018, als die italienische Polizei auf der weltweit größten Branchenmesse EICMA in Mailand nach Plagiatsvorwürfen von Piaggio sämtliche Roller beschlagnahmen ließ, was damals für breite mediale Aufmerksamkeit unter dem Hashtag #freekumpan sorgte.
„Der jahrelange Rechtsstreit hat enorme Ressourcen gebunden und uns von einem der wichtigsten Roller-Märkte Europas – Italien – ferngehalten. Gerne würden wir uns kurzfristig vor der nächsten EICMA im November mit der Eigentümerfamilie an einen Tisch setzen, um solche Auseinandersetzungen in der Zukunft zu vermeiden und das Thema nachhaltige Mobilität gemeinsam voranzubringen“, sagt Tykesson.
Auswirkungen auf die gesamte Roller-Branche
„Die Entscheidung des EUIPO macht deutlich, dass das Design eines klassischen Motorrollers nicht ausschließlich Piaggio vorbehalten ist. Kreative E-Scooter-Player können mit innovativen eigenen Entwürfen ebenfalls Wege in diesen wichtigen Zukunftsmarkt finden“, sagt Patentanwalt Matthias Wagner von Wagner Albiger & Partner.
Kumpan Electric fertigt E-Roller verschiedener Klassen zu 100 Prozent in Remagen (Rheinland-Pfalz) und setzt dabei nach eigenen Angaben als einziger Hersteller in der 25-bis-100-km/h-Klasse (L3e) überwiegend auf Komponenten aus Deutschland. Im Juli 2022 kamen mehr als 85 Prozent der Bauteile von deutschen Zulieferern.
mb, Foto: Kumpan