Der Verbund Service und Fahrrad (VSF g. e. V.) begrüßt die Initiative des Bundesrats zur Förderung von E-Bikes.
Vor kurzem hatte die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr vorgelegt. Darin kamen E-Bikes nicht vor. Daraufhin gab der Deutsche Bundesrat unter anderem die Anregung, »im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu prüfen, wie der rechtliche Rahmen für eine deutlich stärkere Nutzung von Zweirädern mit Elektrounterstützung und mit Elektroantrieb auch in der betrieblichen Mobilität verbessert werden kann.«
Laut VSF benenne die Länderkammer konkret »zusätzliche steuerliche Anreize für Unternehmen und Belegschaft, die über das bestehende sogenannte Dienstwagenprivileg hinausgehen«, und weiter: »Angesichts der von der Bundesregierung gewährten Kaufanreize für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen käme möglicherweise auch eine direkte Förderung als Lösungsmöglichkeit in Betracht«.
Die Bundesregierung habe zugesagt, die Vorschläge des Bundesrats zu prüfen, sei allerdings der Auffassung, dass eine direkte Förderung von E-Bikes nicht erforderlich sei.
Dem widerspricht Albert Herresthal, Vorstand des VSF, deutlich und verweist auf Transporträder mit E-Antrieb als gutes Beispiel für eine, dass eine sinnvolle Förderung. »Diese E-Bike-Gattung führt zurzeit noch ein Schattendasein, weil sie relativ teuer ist. Eine Förderung analog der geplanten Subventionierung von E-Autos könnte helfen, E-Lastenräder stärker zu etablieren und damit zu einer verkehrlichen Entlastung der Innenstädte ebenso beizutragen, wie zu einer Verbesserung der Luftqualität«, erklärt Herresthal.
Er verweist auf die einstimmig verabschiedete Abschlusserklärung des Vivavelo Kongresses der Fahrradwirtschaft 2016, in der deutlich gemacht wurde, dass die Fahrrad- und E-Bike-Branche für 280.000 Arbeitsplätze steht und nachdrücklich eine stärkere Förderung des Radverkehrs durch den Bund gefordert wurde.
• vivavelo Abschlusserklärung: http://www.vivavelo.org/kongress/vivavelo-2016/programm/abschlusserklaerung/
• Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung zum“ Entwurf eines Gesetze zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr“ (PDF): http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/092/1809239.pdf
Foto: VSF