Zwei Patentklagen gegen Merida und Centurion Germany hat die Lokalkammer des Europäischen Patentgerichts in Mannheim am 24. März in erster Instanz abgewiesen. MCG-Geschäftsführer Gerd Klose hat darauf mit Erleichterung reagiert, wie MCG in einer Pressemitteilung erläutert.
Die australische Firma Icon-Intellectual Property (Icon-IP Pty. Ltd.) hatte in zwei Klagen MCG vorgeworfen, Patente auf Satteldesigns verletzt zu haben. Icon IP hält zwei Patente auf Satteldesigns des australischen Erfinders Paul Damian Nelson, die unter anderem durch getrennt voneinander flexende Seiten Ergonomie und Performance verbessern. Icon IP habe diese von weiten Teilen der Fahrradindustrie verletzt gesehen, erläutert MCG. Die Klagen gegen MCG betrafen insbesondere Sättel der Marke Merida und hätten für Icon-IP als Referenzfall dienen sollen. Dem amerikanischen Magazin Bicycle Retailer hatte Icon-IP CEO Peter Strover im September 2016 gesagt: »Unsere Patente werden in großem Maße verletzt, und wir weisen die gesamte Fahrradindustrie darauf hin, dass wir bald an eure Tür klopfen werden, wenn das nicht schon geschehen ist.«
Gegen das Urteil in erster Instanz kann Icon-IP bis zur Rechtskraft noch Berufung eingelegen. MCG-Geschäftsführer Gerd Klose atmet aber erst einmal auf: »Wir sind in hohem Maße erleichtert, dass bestätigt werden konnte, dass die Patente keine hinreichende Ähnlichkeit zu unseren Sätteln haben.«
vz