Im August 2014 begann ein Patentstreit zwischen Ergon-Macher RTI Sports GmbH und SQlab GmbH. Am 6. Februar 2020 hat SQLab in zweiter Instanz grünes Licht bekommen, seinen Lenkergriff »711 Stubby« mit integriertem Barend und außenliegender Klemmung zu verkaufen. Somit wollen die Taufkirchener dieses Griffmodell nach damals erzwungenen Verkaufsstopp – »auch wenn Außen-Barends inzwischen lange nicht mehr so angesagt sind wie Inner-Barends« – ab circa Juli 2020 wieder auflegen.
Selbst wenn die Inner-Barends für die SQlab-Lenkergriff-Modelle »710« und »702« schon vorher lieferbar sind: Es gäbe sicher noch Kunden, die »eventuell nicht genügend Platz innerhalb der Griffe haben bzw. Drehgriff-Schaltungen benutzen«. Für die seien die wieder aufgelegten Lenkergriffe »711 Stubby« genau das Richtige.
Streitfall Lenkergriff mit integrierten Barends und Klemmung
Was war passiert? RTI Sports hatte Mitbewerber SQlab mit Blick auf den Lenkergriff »711 Stubby« wegen angeblicher Patentverletzung abgemahnt. Somit wurde den Taufkirchenern untersagt, diesen Lenkergriff mit integriertem Barend und außenliegender Klemmung zu verkaufen. Nun wurde das dementsprechende Patent, auf das sich RTI Sports mit Blick auf seine Flügelgriffe mit Barend und Klemmung beruft, laut SQlab am 6. Februar 2020 in zweiter Instanz »voll umfänglich von der Beschwerdekammer des europäischen Patentamts widerrufen«.
RTI Sports-Anwalt Dipl.-Ing. Alexander von Kirschbaum macht in diesem Zusammenhang klar, dass es sich in diesem Fall nicht um eine Patentverletzungsklage handelt, die die Gegenseite gewonnen hat, sondern um ein Einspruchsverfahren: »Im Gegensatz zu einem Patentverletzungsstreit, in dem es um die Frage geht, ob ein Produkt ein Patent verletzt, wird in einem Einspruchsverfahren nur geprüft, ob ein Patent gegenüber dem Stand der Technik eine Erfindung darstellt.«
Oben genannter Widerruf kam laut SQlab zustande, weil man habe beweisen können, dass »der entscheidende Anspruch des Patents von Produzent Velo Enterprise benutzt wurde und das Patent von RTI erst danach angemeldet wurde«.
Taiwan-Hersteller Velo Enterprise Co., Ltd. fertigt für sehr viele internationale Fahrrad-Lenkergriff- und -Sattel-Anbieter – unter anderem auch für SQlab und RTI Sports/Ergon.
Das sagt RTI Sports
Nachgehakt bei Ergon-Macher RTI Sports erklärt Firmengründer und Geschäftsführer Franc Arnold sachlich: »Wir haben mittlerweile 17 Mitarbeiter in unserer Entwicklungsabteilung und in den letzten 18 Jahren sicherlich über 50 Patente angemeldet. Für jede unserer Neuentwicklungen melden wir Schutzrechte an. Es ist es doch verständlich, dass wir diese verteidigen. Wenn wir der Meinung sind, dass jemand unsere Schutzrechte missachtet, gehen wir dagegen vor. Das ist doch nicht verwerflich!«
Das meint SQlab
Für SQlab-Gründer und -Geschäftsführer Tobias Hild ist nach dem oben genannten Wiederruf aber nicht alles wieder beim Alten. Unter anderem wohl auch aus der Tatsache heraus, dass man sich wegen einer erstinstanzlichen Verhandlung in einem Gebrauchsmusterlöschungsverfahren mit RTI Sports am 5. Mai 2020 schon wieder gegenüber stehen wird, verweist der diesbezüglich emotional aufgeladene Hild darauf, dass durch einen solchen Vorgang schon mal Werkzeugkosten im sechsstelligen Bereich abgeschrieben werden müssten: »Die Auslieferung zu stoppen und den Lagerbestand zu vernichten in einer Phase, in der die Kosten dringend eingespielt werden müssen, ist für jedes Unternehmen eine denkwürdige Belastung«.
Deshalb fordert SQlab nun von RTI Sports Schadenersatz für die seit August 2014 nicht verkauften »711 Stubby«-Lenkergriffe. Falls SQlab diesen zugesprochen bekommt, werde man »einen Teil dieses Geldes wieder an die ‚Radln und Helfen‘-Stiftung spenden und den Rest in unsere Entwicklungsabteilung in das Projekt Griffe stecken«.
Mit den SQlab-Streitigkeiten konfrontiert erklärt RTI Sports-Chef Franc Arnold gegenüber dem RadMarkt: »Einige Fälle kann man vernünftig und schlank regeln, andere nicht. Einige verliert man, andere nicht. Das ist Teil des Geschäfts. Auch wenn wir dann oft als Buhmann dastehen: ich kann nur sagen, dass wir alle unsere Schutzrechte sehr ernst nehmen und sie auch weiterhin verteidigen werden.«
Fakt ist, dass beide Unternehmen alleine in diesen seit 2014 schwelenden Patentstreit schon viel Geld gesteckt haben. Da bereits weitere Streitfälle vorliegen, wird sich daran wohl zumindest kurz- und mittelfristig auch nichts ändern.
Text: Jo Beckendorff, Fotos: SQlab