Seit 1998 gilt die Regelung, dass Radwege nur benutzt werden müssen, wenn sie mit dem blauen Schild versehen sind. Dass das so ist, weiß allerdings kaum jemand. Laut einer Umfrage im Auftrag der Unfallforschung der Versicherer (UDV) aus dem Jahr 2013 glaubten 85 Prozent der Teilnehmer, ein Radweg müsse immer benutzt werden. Dazu hat der Berliner Dirk Eggestein eine Petition beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht – mit Erfolg.
Seine Petition soll nun, so die Empfehlung des Ausschusses, dem Bundesverkehrsministerium als Material überwiesen und den Landesvolksvertretungen zugeleitet werden, damit sie bei der künftigen Informationspolitik berücksichtigt wird.
»Der VSF begrüßt die positive Entscheidung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags, den Vorgang nun erneut dem BMVI und weiteren Akteuren zuzuleiten«, sagt Albert Herresthal, Vorsitzender des Verbunds Service und Fahrrad (VSF e.V.). »Es ist unverständlich, dass das BMVI bislang so desinteressiert auf die Hinweise reagiert hat. Tatsächlich ist die mangelhafte Regelkenntnis bei der Radwegebenutzungspflicht ein Sicherheitsproblem für den Radverkehr. Das Nichtstun von Ministerium und Behörden trägt mit zu einem aggressiven Verkehrsklima gegen den Radverkehr auf unseren Straßen bei.«
Ein ausführlicher Bericht dazu findet sich beim Berliner »Tagesspiegel«.
Foto: pd-f/Frank-Stefan Kimmel