Proteste gegen geplante Mittelkürzung für Radwege

Im Haushaltsjahr 2010 standen 100 Millionen Euro für den Bau und den Erhalt von Radwegen an Bundesstraßen zur Verfügung, im Jahr 2011 werden nur noch 80 Millionen Euro aufgebracht. Wie der Haushaltsdebatte zum Verkehrsetat im Bundestag zu entnehmen war, sind für das Haushaltsjahr 2012 sogar nur noch 60 Millionen Euro eingeplant.

Der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD), der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) und Verkehrsclub Deutschland (VCD) haben sofort Protest angemeldet. Der ADFC-Bundesvorsitzende Ulrich Syberg spricht sogar von einem »Schlag ins Gesicht für die mehr als 70 Millionen potenziellen Radfahrer in Deutschland«.
Auf seiner Sitzung am 30. September 2011 hat auch der Beirat »Radverkehr« im Bundesverkehrsministerium – bei dem auch ZIV und VSF vertreten sind – einen Appell an die Bundesregierung formuliert, der einstimmig angenommen wurde. Darin wird der Bund aufgefordert, den Bedarf für die Modernisierung und Instandhaltung der veralteten Radwege bei den Ländern zu ermitteln und den Haushaltsansatz für Radwege an Bundesfernstraßen entsprechend zu erhöhen.
Der Beirat hält die Kürzungsentscheidung der Bundesregierung für den Radwegebau angesichts der steigenden Nutzerzahlen für unvertretbar. Durch den massiven Anstieg der Fahrradnutzung sei die Infrastruktur für den Radverkehr auf den kommunalen, Landes- und Bundesstraßen nicht mehr adäquat. Erinnert wird auch an die Verantwortung des Bundes für Modernisierung und Instandhaltung der veralteten Radwege. Darüber hinaus müssten für ein verkehrssicheres und funktionsfähiges Gesamtnetz die noch vielfach vorhandenen Lücken geschlossen werden.
Vor fast zehn Jahren war der erste eigene Etat für Radwege an Bundesstraßen schon mit 100 Millionen Euro ausgestattet.

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