Während EBMA die Verlängerung des bestehenden Strafzolls um weitere fünf Jahre beantragt (siehe dazu die Bekanntmachung im EU-Amtsblatt vom 17.1.2024 zur »Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumping-Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China«: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C_202400802), spricht LEVA-EU von »zahlreichen Berichten europäischer Unternehmen, die durch die Maßnahmen ernsthaft geschädigt wurden. Einige sind sogar in Konkurs gegangen«.
Laut LEVA-EU mag es tatsächlich »eine kleine Minderheit« von EU-Unternehmen geben, für die die EU-Schutzzölle von Interesse seien – für eine Mehrheit würden sie allerdings »eine ständige Bedrohung und ein großes Hindernis« darstellen.
Somit soll die nun von LEVA-EU initiierte Ad-hoc-Gruppe, die sich aus betroffenen Unternehmen zusammensetzen wird, die mögliche Verlängerung der Handelsschutzmaßnahmen kollektiv anfechten: »Diese gemeinsame Anstrengung zielt darauf ab, die Interessen der gesamten Branche zu vertreten und die Bedenken der Unternehmen zu berücksichtigen, die nachteilige Auswirkungen der Maßnahmen erfahren haben.«
Um gegenüber der beantragten Überprüfung seitens EBMA Stellung zu beziehen und eine Anhörung bei der Kommission zu beantragen, hat LEVA-EU für seine Ad-hoc-Gruppe, die von einem spezialisierten Anwalt unterstützt werden soll, schon den Status einer interessierten Partei eingeleitet. Außerdem wird der LEV-Interessenverband die Unternehmen in der Ad-hoc-Gruppe mit Lobbyarbeit und Kommunikation unterstützen.
»Je mehr Unternehmen sich der Gruppe anschließen, desto größer ist die Chance, dass die Einwände gegen die Maßnahmen berücksichtigt werden. LEVA-EU ruft daher alle Unternehmen, die in irgendeiner Weise durch die Maßnahmen geschädigt werden oder die sich gegen die Maßnahmen aussprechen, herzlich auf, sich für die Ad-hoc-Gruppe anzumelden«, heißt es aus der LEVA-EU-Zentrale im belgischen Gent. Ein erstes Treffen der Gruppe ist für den 15. Februar in Brüssel geplant. Die Gruppe steht allen Unternehmen – unabhängig davon, ob sie Mitglieder von LEVA-EU sind – offen.
Interessierte Unternehmen können sich direkt über E-Mail annick@leva-eu.com bei LEVA-EU-Managerin Annick Roetynck melden oder für weitere Innformationen einfach in der Verbandszentrale anrufen (Tel. +32 475 500 588).
Text: Jo Beckendorff/LEVA-EU
