In der European Cycling Declaration beschreibt die EU-Kommission die Vorteile des Radverkehrs für Europa und macht Radfahren und die Fahrradwirtschaft zu einem wichtigen Bestandteil des europäischen Green Deal. In der Erklärung heißt es: »Diese Erklärung erkennt das Radfahren als eine der nachhaltigsten, zugänglichsten und inklusivsten, kostengünstigsten und gesündesten Formen der Fortbewegung und Freizeitgestaltung an sowie seine zentrale Bedeutung für die europäische Gesellschaft und Wirtschaft.« Der Vorschlag für die European Cycling Declaration enthält acht Leitsätze und 35 Bekenntnisse zum Radverkehr und zur Fahrradwirtschaft. Bis Ende 2023 soll der Vorschlag als gemeinsame Erklärung von Kommission, Parlament und Rat der EU beschlossen werden.
Rückenwind für eine engagiertere Radverkehrsförderung durch Bund, Länder und Kommunen
Wasilis von Rauch, Geschäftsführer von Zukunft Fahrrad: »Wir brauchen eine gemeinsame EU-Fahrradpolitik, die den Radverkehr auf eine Stufe mit anderen Verkehrsträgern und Wirtschaftszweigen stellt und Milliarden für Investitionen in Europa freisetzt. Wie beim Nationalen Radverkehrsplan werden hier alle Sektoren zusammen gedacht, was enorme Chancen bietet. In Deutschland liefert die EU Cycling Declaration wichtigen Rückenwind für eine engagiertere Radverkehrsförderung durch Bund, Länder und Kommunen. Die Bundesregierung sollte sie zum Anlass nehmen, die geplanten Haushaltskürzungen für den Radverkehr zurückzunehmen und den EU-Vorschlag für einen verringerten Mehrwertsteuersatz auf Fahrradprodukte und Dienstleistungen einführen.«
Elementar für ein attraktives Umfeld für die Fahrradindustrie
Anke Schäffner, Leiterin Politik & Interessenvertretung, ZIV – Die Fahrradindustrie: »Besonders freuen wir uns, dass in der Declaration eine Bandbreite an Themen adressiert wird, für die sich der ZIV zusammen mit den Radverbänden in Deutschland und Brüssel seit Jahren politisch stark macht – unter anderem Fahrradinfrastruktur, Verkehrssicherheit, Multi-/Intermodalität, Fahrradtourismus sowie die Schaffung attraktiver Bedingungen für den Fahrradstandort Europa. All diese Themen sind elementar, um das Radfahren zu fördern, aber auch um ein attraktives Umfeld für die Fahrradindustrie in Europa zu schaffen.«
Die Fahrradverbände beglückwünschen die Kommission zu ihrem kooperativen Ansatz, der zu dieser Erklärung geführt hat. Eingebunden waren nicht nur das Europäische Parlament und der Europäische Rat, sondern auch Städte, Regionen, Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten, Industrieverbände, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen, die in der Expertengruppe der Kommission für urbane Mobilität (EGUM) vertreten sind.
Link zur EU Cycling Declaration: transport.ec.europa.eu/news-events/news/european-declaration-cycling-2023-10-04_en
Link zum gemeinsamen Statement der europäischen Verbände CIE, ECF und Conebi: cyclingindustries.com/news/details/a-key-milestone-for-cycling-cycling-leaders-declare-a-positive-verdict-on-todays-eu-cycling-declaration
