Baden-Württemberg: JobBike BW für Landesbeschäftigte

29.11.2019
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Künftig offeriert die grüne Landesregierung von Baden-Württemberg ihren Bediensteten folgendes Fahrrad-Angebot: »Landesbeamtinnen und Landesbeamte sowie Richterinnen und Richter können im Rahmen einer Entgeltumwandlung ihres Bruttogehalts ein Fahrrad oder Pedelec zu attraktiven Konditionen beziehen«. Nach einer Ausschreibung wurde für dieses Angebot Leasingrad-Pionier Jobrad GmbH als Partner an Bord ausgewählt. Gemeinsam arbeitet man nun an einem Umsetzungskonzept zur Einführung von JobBike BW.

Zusammen mit dem hiesigen Finanz- hat das Verkehrs-Ministerium im August die Einführung eines landesweiten Radleasing-Modells europaweit ausgeschrieben. Das Vergabeverfahren konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Den Zuschlag für das wirtschaftlichste Angebot erhielt die Bietergemeinschaft um die JobRad GmbH aus Freiburg.
Das Radleasing beruht auf der sogenannten Gehaltsumwandlung. Dabei wird die monatliche Leasingrate vom Bruttogehalt abgezogen. Die Bediensteten profitieren von einer steuerlichen Förderung. Somit wird Radleasing im Vergleich zum Barkauf wirtschaftlich attraktiver.
»Die Möglichkeit der Entgeltumwandlung ergibt sich aus den Bestimmungen des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und ist vorerst nur für die Landesbeamtinnen und –beamten möglich«, heißt es aus Stuttgart. Für Tarifbeschäftigte ist eine Entgeltumwandlung in den Tarifverträgen allerdings bislang nicht vorgesehen. Grund: die Gewerkschaften würden das Modell ablehnen.
Die Laufzeit der Leasings beträgt 36 Monate. Nach Ablauf dieses Zeitraums kann ein neues Rad oder Pedelec geleast werden. Marktüblich (aber rechtlich nicht garantiert) ist auch, dass der Leasingdienstleister der Nutzerin oder dem Nutzer ein Kaufangebot unterbreitet.
Ziel ist es, das JobBike BW-Angebot zum Sommer 2020 bereitzustellen. Die genauen Konditionen sowie das genaue Antragsverfahren werden rechtzeitig vor dem Start des Angebots mitgeteilt.
Übrigens: Das Land Baden-Württemberg ist eigenen Angaben das erste, das seinen Bediensteten Radleasing anbietet. Mit dem Angebot baut die Landesverwaltung ihre bundesweit führende Stellung im behördlichen Mobilitätsmanagement aus.
Kurzer Blick zurück: im Januar 2016 war das JobTicket BW eingeführt worden, das mit 25 Euro für Zeitkarten im ÖPNV bezuschusst und landesweit von rund 30.000 Bediensteten genutzt wird. Seit Juni 2017 können Landesdienststellen Zuschüsse erhalten, wenn sie Radabstell-Anlagen oder Radinfrastruktur verbessern. Im Frühjahr 2018 wurde die entgeltliche Bewirtschaftung von Stellplätzen im Freien beschlossen (und phasenweise ausgeweitet). Schon seit dem Jahre 2012 werden in der Landesfahrzeug-Flotte in steigenden Anzahl Fahrzeuge mit nicht fossilen Antrieben eingesetzt.

Text: Jo Beckendorff/Baden Württemberg MInisterium für Verkehr

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