Die Forderung nach Subventionen für die Autoindustrie hat eine Welle der Kritik ausgelöst. Ein breites Bündnis der deutschen Mobilitätsverbände hat sich stattdessen für eine allgemeine Mobilitätsprämie ausgesprochen. Der Bundesverband Zukunft Fahrrad e.V. (BVZF) konkretisiert dazu die Leitidee mit zwei möglichen Bausteinen und fordert Transparenz.
»Zwei Drittel der deutschen Bevölkerung sind jüngsten Umfragen zufolge gegen eine Kaufprämie für PKWs. Das kann die Politik nicht ignorieren«, sagt der Geschäftsführer des BVZF Wasilis von Rauch. Großbritannien, Frankreich und Italien diskutierten bereits konkrete Förderungsmaßnahmen rund um Fahrrad und Fahrradinfrastruktur.
Das E-Bike müsse auch in Deutschland als starkes, umweltfreundlicheres und gesundheitsförderndes Verkehrsmittel gleichbehandelt werden, anstatt eine weitere Förderung des E-Autos zu diskutieren, so der BVZF und gibt den Rat an die Bundesregierung, sich am erfolgreichen Fördermodell Baden-Württembergs zu orientieren. Hier werde beispielsweise die Anschaffung eines neuen (E-)Lastenrads mit 30 Prozent, maximal 3.000 Euro gefördert.
Durch die Förderung von (E-)Bikes und (E-)Lastenräder würde der Corona-bedingt ausschlaggebende Umstieg vom ÖPNV auf nachhaltige Alternativen erleichtert. Der ÖPNV könne weiter infektionssicher betrieben werden und die Städte werden vom ohnehin überlasteten Autoverkehr befreit.
Chance für neue Pendlerpauschale
Durch die Corona-Krise hat sich das Mobilitätsverhalten zwangsweise ändern müssen. Hier sieht der BVZF eine Chance für Sondermaßnahmen, die bisher hinten angestellt wurden und nennt hier die Neugestaltung der Pendlerpauschale. »Der Staat muss langfristig umweltbewusstes Pendeln zwischen Wohnung und Arbeitsstätte honorieren. Arbeitnehmer*innen, die zu Fuß gehen, den ÖPNV oder das Fahrrad nutzen, könnten beispielsweise ab dem ersten Kilometer Arbeitsweg einen höheren Wert ansetzen, und so ihre Steuerlast mindern. Diese Neuausrichtung der Pendlerpauschale setzt nicht nur nachhaltige Impulse für Umwelt und Gesundheit, sondern auch für ökonomische Gerechtigkeit; von der aktuellen Entfernungspauschale profitieren vor allem Besserverdienende. Die Coronazeit ist daher genau richtig, um diese flankierende Maßnahme im Bündel der #MobilPrämieFürAlle mit auf den Weg zu bringen«, so die Forderung.
Zudem mahnt der Bundesverband für die weiteren Gespräche Transparenz an. »Neben Vertreter*innen von Bundesregierung und Autoindustrie müssen auch andere Zweige der Verkehrswirtschaft dringend einbezogen werden«, fordert von Rauch. Gemeinsam gelte es, ein breites Konjunkturprogramm zu erarbeiten, dass die notwendige Mobilitätswende vorantreibt und möglichst vielen Menschen Konsumanreize bietet.
Breites Bündnis von Verbänden und Unternehmen
Der Aufruf #MobilPrämieFürAlle wurde am 28. April 2020 ins Leben gerufen. Grundidee ist die breite Förderung unterschiedlicher Mobilitätsalternativen, wie beispielsweise ÖPNV-Abos, (E-)Lastenräder, Sharing-Mitgliedschaften oder Elektroautos. Der Aufruf wird von zahlreichen Verbänden und Unternehmen unterstützt. Neben dem Bundesverband Zukunft Fahrrad (BVZF) unter anderem der Autoclub ACE, die Allianz pro Schiene, die Fahrradhändler der Bike und Co, der Fahrradclub ADFC, die Bewegung Changing Cities, der Deutsche Naturschutzring DNR, der Mobilitätsdienstleister Jobrad, der Fahrradverleiher Nextbike, das Unternehmen Paul Lange, der Fahrgastverband Pro Bahn, der ökologische Verkehrsclub VCD, der Verbund Service und Fahrrad VSF, der Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv und der Zweirad-Industrie-Verband ZIV.
www.bvzf.org.
Abb.: BVZF