Pedelecs als Fahrrad einstufen: ExtraEnergy startet Petition

11.07.2018

 

Extra Energy hat auf Open Petition eine Petition gestartet mit der Forderung, Pedelecs Fahrrädern international gesetzlich gleichzustellen und so die von der EU geplante Versicherungspflicht für Pedelecs abzuwenden.

Die Petition ist seit dem 7. Juli 2018 offen und kann hier online unterzeichnet werden: www.openpetition.de/petition/online/pedelecs-e-bikes-sollen-dem-fahrrad-gleichgestellt-werden.
Hintergrund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2014, aus dem klar wird, dass alle Kraftfahrzeuge versichert werden müssen, erklärt Extra Energy in einer Pressemitteilung zur Petiton. Und Pedelecs sind Kraftfahrzeuge, da im Wiener Abkommen der Vereinten Nationen (UN) 1968 eindeutig definiert ist, dass nur ein Fahrzeug, das ausschließlich über die Muskelkraft angetrieben wird, ein Fahrrad ist. Ein noch so kleiner Motor an ein Fahrrad gebaut macht dieses der Definition nach zum Motorfahrzeug.
Die EU hat am 24.5.2018 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Verschärfung der Kraftfahrzeugversicherung vorgelegt, nach welcher auch Pedelecs eine Haftpflichtversicherung benötigen. Auszug daraus: »Außerdem wird in der Folgenabschätzung festgestellt, dass neue Kraftfahrzeugtypen, wie Pedelecs, Segways und Elektroroller bereits in den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen. Die Nutzung dieser neuen Typen von Elektrofahrzeugen im Verkehr kann zu Unfällen führen, deren Opfer geschützt und zügig entschädigt werden müssen.«
Während Industrie- und Verbraucher-Organisationen versuchen, die EU dazu zu bewegen, Pedelecs von der Versicherungspflicht auszunehmen, setzt sich der Verein Extra Energy aus Tanna nun für die grundsätzliche Lösung ein, indem die UN-Definition so angepasst wird, dass Pedelecs international Fahrrädern gleichgestellt werden. Als Zeichen, dass hier mit politischem Willen Spielraum vorhanden ist, wertet der Verein um Hannes Neupert, dass bereits ein Nachtrag zum autonomen Fahren aufgenommen wurde. Mit genügend Druck von der Basis hofft Extra Energy, dass die Gleichstellung des Pedelecs  innerhalb von zwei bis drei Jahren umzusetzen ist.
Zusätzlich brauche es einen internationalen Standard, der das Pedelec gemäß der geänderten UN-Konvention präzise beschreibt und entsprechende nationale Gesetze. Als Standard geeignet ist laut Extra Energy der vom EU Projekt Go Pedelec! zwischen 2008 und 2012 definierte:  Der stelle den Fahrradcharakter eindeutiger heraus als die aktuellen, von Land zu Land abweichenden Gesetzgebungen, weil er zugrundelegt, dass sich das Pedelec fährt wie ein rein per Muskelkraft angetriebenes Rennrad in der Ebene, egal wie bergig und wie schwer es tatsächlich ist. Der Unterstützungsfaktor bis 15 km/h ist nicht limitiert. Lediglich das motorische Beschleunigungsvermögen ist begrenzt. Weiterhin ist die Unterstützungs-Endgeschwindigkeit bei einer Geschwindigkeit von 15-32 km/h relational zur eingebrachten Muskelkraft begrenzt. Das heißt, Menschen die körperlich nicht so viel Kraft einbringen können, fahren auch langsamer als besser trainierte Menschen. Dadurch sei sichergestellt, dass sich das Pedelec so sicher wie ein Fahrrad fährt. In manchen Situationen, wie beispielsweise beim Anfahren am Berg oder mit viel Zuladung, fahre es sogar sicherer als ein Fahrrad, da man schneller auf eine stabile Fahrgeschwindigkeit komme.
Ohne erhöhtes Riskio bestehe auch kein Bedarf für einen zusätzlichen Versicherungsschutz. So sei dieser Vorschlag bereits seit mehreren Jahren mit der deutschen Versicherungsindustrie abgestimmt und werde von diesen unterstützt.
Mehr Infos gibt es im Video »The Future of the Pedelec« unter folgendem Link: vimeo.com/274378746.

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